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Mehr Mitte, Bitte!

Ich habe das Gefühl, dass wir Schweizer Wählerinnen und Wähler sehr oft Politik mit Mathematik vergleichen. Genau wie bei einer mathematischen Gleichung, bei der beide Seiten des Gleichheitszeichen sich die Waage halten müssen, versuchen wir auch in der Politik so den Ausgleich zu schaffen. Wenn mir eine Partei oder ein Politiker nicht passt, so wähle ich einfach jemanden der möglichst weit auf der anderen politischen Seite steht.

Doch leider erhalten wir so keine harmonisch ausgewogene Gleichung, sondern ein polarisiertes politisches System, dass sich selber blockiert. Tönt das Ganze zu theoretisch? Gerne liefere ich ein Praxisbeispiel; In den letzten 12 Jahren erfuhr die schweizerische Politik eine noch nie dagewesene Polarisierung. Die Mitte zerfiel zusehends und die Poolparteien auf der rechten wie auch auf der linken Seite wurden stärker und sie radikalisierten sich zunehmends. Das Resultat: Blockierte Parlamente auf Kantons- und Bundesebene bis hin zur Handlungsunfähigkeit!

Polarisierung führt zur Handlungsunfähigkeit

Die Konsequenz: Noch nie war der Nationalrat in einer Legislatur so unproduktiv wie 2016-2019. Und dabei gäbe es genug dringliche Themenfelder wie Aussenpolitik, Umweltschutz, Verkehr, Migration, um nur einige zu nennen. Doch statt Lösungen zu finden, blockierten sich die Poolparteien gegenseitig. Man stieg mit Forderungen in die Verhandlungen ein, die von Beginn her von der Gegenseite nicht akzeptiert werden konnten und verrannte sich folglich in hitzige Debatte um, wenn überhaupt, am Schluss einen politischen Murks zu präsentieren, mit dem niemand recht glücklich war. In den kantonalen Parlamenten lassen sich die genau gleichen Musster in den meisten Kantonen ebenso erkennen.

Nur die politische Mitte findet gangbare Wege für alle

Warum klappt die Lösungsfindung in den Parlamenten nicht mehr? Meine Antwort: Es fehlt die politische Mitte, welche die Ideen, Vorstellungen und Utopien der politischen Poole in für die schweizerische Gesellschaft gangbare Lösungen umwandelt. Eine politische Mitte, die dafür sorgt, dass die Schweiz eigenständig bleibt und dennoch ein ernstgenommener Verhandlungspartner mit der EU und anderen ausländischen Staaten bleibt. Eine politische Mitte die Lebensqualität und technische Errungenschaften in Einklang mit nachhaltigem Natur- und Umweltschutz bringt. Eine Mitte, die sich der Mehrheit der schweizerischen Bevölkerung verpflichtet sieht und nicht einer polarisierten Minderheit.

Am 20. Oktober die Mitte stärken!

Am 20. Oktober haben wir die Wahl. Wollen wir mehr Politgetöse, das ausser Klamauk nichts bewirkt, sondern nur dazu führt, dass die Schweiz international den Anschluss verliert und sich in Umwelt- und Verkehrsthemen nicht fortbewegt? Oder wollen wir eine Politik der Vernunft im Nationalrat? Eine Politik, die aus unrealistischen Extremforderungen gangbare Wege findet für die Schweiz findet. Die pragmatische Lösungen sucht und weiter denkt als nur in den eigenen politischen Reihen? Für mich ist die Antwort klar. Wir brauchen eine starke Mitte und deshalb auch eine starke BDP, denn keine andere Partei repräsentiert die Mitte der Schweiz besser!

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